Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

1. Geltungsbereich / Liefergebiet


Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren (überwiegend Obst), die der Kunde über Telefon, Telefax, Internet bei der Obstlieferei e.K., Inh. Volker Daniel, Tegernseer Landstraße 71, 82024 Taufkirchen bei München bestellt. Die Auslieferung und Zustellung erfolgt nur innerhalb des festgelegten Liefergebietes, welches momentan auf den Großraum München und Augsburg beschränkt ist. Andere Lieferziele in Deutschland versenden wir per Versanddienstleister.

2. Bestellungen

Bestellungen erfolgen per Telefon, Telefax, E-Mail oder im Internet-Shop. Zu vereinbaren sind Menge, Art und der Lieferturnus oder Liefertermin. Eine Änderung der Bestellung ist nach Absprache möglich. Die vereinbarten Liefertermine sind freibleibend und unverbindlich, da es bei der Auslieferung jederzeit zu Verzögerungen kommen kann (Verkehr etc). Der Vertrag kommt mit der Auslieferung der Bestellung an den Kunden zustande.

3. Auslieferung

Die Zustellung erfolgt durch die Obstlieferei selbst innerhalb des gültigen Liefergebietes. Die Obstlieferei behält sich vor, eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse außerhalb des gültigen Liefergebietes liegt, eine vorhergehende Bestellung des Kunden mehrfach nicht ausgeführt werden konnte oder der Kunde in Zahlungsrückstand ist.

4. Zahlungsbedingungen


Die Zahlung erfolgt in der Regel durch Überweisung oder Bankeinzugsverfahren auf das, auf der Rechnung angegebene Bankkonto der Obstlieferei. Die Zahlungsfrist wird auf der Rechnung vereinbart, diese ist in der Regel eine sofortige Zahlung per Überweisung innerhalb einer Woche. Bei regelmäßigen Lieferungen im gewerblichen Bereich an den Kunden wird von der Obstlieferei eine Sammelrechnung erstellt, in der mehrere Lieferungen zusammengefasst werden. Bei Lieferungen an Private Haushalte oder eine Einzelbestellung wird eine Rechnung pro Lieferung erstellt welche – außer bei Abobestellungen – nur per Pay-Pal Plus abgerechnet/abgebucht wird.

5. Preise / Eigentumsvorbehalt

Die genannten oder angegebenen Preise sind inklusiv der jeweiligen gesetzlichen Mehrwert-/ Umsatzsteuer. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Obstlieferei. Lieferungen haben einen Mindestbestellwert von 20,00 EUR in München. Bei Lieferungen per Versand sind das 40,00 EUR. Bei Einzelbestellungen (an Private und gewerbliche Kunden) berechnen wir zusätzlich 5,00 EUR Versandkosten. Bei wöchentlichen Abobestellungen über einen Zeitraum von über 3 Monaten entfallen die Versandkosten.

6. Gefahrenübergang / Gewährleistung


Die Gefahr des Untergangs bzw. der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an der Auslieferungsstelle -bei Paketversand ist das die Übergabe an das Versandunternehmen-  an den Empfänger/Kunden über. Die Obstlieferei gewährleistet, die bestellten Waren den gesetzlichen Vorschriften entsprechend zu verpacken und zu transportieren. Beanstandungen sind bei erkennbaren Mängeln unverzüglich nach der Anlieferung geltend zu machen. Im Übrigen bleiben die gesetzlichen Vorschriften unberührt.

7. Haftung

Die Haftung der Obstlieferei ist begrenzt auf den bestellten Warenwert, es sei denn, es liegt vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vor. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, bei welchen die gesetzlichen Vorschriften unberührt bleiben, sowie Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

8. Datenschutz


Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit uns verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden Selbstverständlich vertraulich behandelt.

9. Gerichtsstand / Erfüllungsort


Erfüllungsort und Gerichtsstand sind München.

10. Rückgaberecht 


Wir stellen Ihren Einkauf mit großer Sorgfalt zusammen. Sollte trotzdem einmal etwas nicht stimmen, informieren Sie uns bitte. Bei durch uns zu verantwortenden Beanstandungen schreiben wir den Betrag Ihrem Kundenkonto gut und holen gegebenenfalls die Ware bei Ihnen ab. Generell sind alle Lebensmittel von der Rückgabe ausgeschlossen, soweit es sich nicht um einen Fall der Gewährleistung handelt.

11. Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel


Die Vertragssprache ist Deutsch. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Anbieter und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

OBSTLIEFEREI – AGB Stand: 30.01.2023